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Pressemitteilung 14/04 30.01.2004 Home
Kaiser zu europapolitischen Gesprächen in Frankreich
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Hans Kaiser, reist am Samstag (31.01.) zu einem zweitägigen Kurzbesuch nach Frankreich. Auf Einladung des Präsidenten der Auvergne, Valerie Giscard dEstaing, wird Kaiser politische Gespräche führen und – als kulturellem Höhepunkt – an der Einweihung eines originalgetreuen Nachbaus der Orgel der Arnstädter Bachkirche teilnehmen.
Kaiser trifft den früheren französischen Staatspräsidenten und Präsidenten des Europäischen Verfassungskonventes, der auch Präsident der Region Auvergne ist, um mit ihm nach der gescheiterten Regierungskonferenz zum EU-Verfassungsvertrag über das weitere Vorgehen und die Chancen, den Verfassungsvertrag möglichst noch im ersten Halbjahr 2004 verabschieden zu können, zu sprechen. Kaiser betonte, dass er dies im Hinblick auf den Beitritt von zehn neuen Ländern zur EU zum 1. Mai 2004 für „in hohem Maße dringlich und letztlich geboten halte. Das gelte nicht zuletzt wegen der bei der Regierungskonferenz in Brüssel unlösbaren Probleme der Stimmengewichtung und des Verfahrens der doppelten Mehrheit, die dort zum Scheitern der Verhandlungen führten.
Außerdem kommt der Europaminister zu Gesprächen mit dem Präsidenten des Conseil General du Puy de Dome, Pierre-Joel Bonte, der Senatorin Michele André, dem Rektor der Akademie Auvergne, Alain Bouvier, und mehreren Präfekten und Unterpräfekten zusammen.
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